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Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,56 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
5.2a_O__ffentlich-rechtliche_Vereinbarung_zw.Oberriexingen_Eberdingen_und_Sersheim__Sozialstation_.pdf

Tagespflege, der Behindertenversorgung und der Kinderkrankenpflege, ebenso in der Betreuung von Seniorenwohnanlagen. 3. Die Stadt verpflichtet sich, diese Aufgaben unter Beachtung der Gebote der Wirtschaftlichkeit [...] on Vaihingen an der Enz" übernimmt. Dazu werden entsprechend erstellte und fortgeschriebene Anlagennachweise und Bestandsverzeichnisse an die Betriebsleitung übergeben. Dieses Anlagevermögen wird in die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 17,29 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
5.2b_Betriebssatzung_der_Sozialstation_Vaihingen_an_der_Enz_Stand_Februar_2021.pdf

insbesondere durch den Betrieb einer Sozialstation, Einrichtung von Pflegestützpunkten in Seniorenwohnanlagen, der Kooperation mit Leistungserbringern auf weiteren Aufgabenfeldern der Alten- und Krankenpflege [...] Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. (6) Mittel des Betriebs dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. (7)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 206,47 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
1.6_Satzung_u__ber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flu__chtlingsunterku__nften.pdf

insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zweckbestimmung der Unterkunft, die Interessen der [...] einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung zu beachten. (7) Die Zustimmung kann widerrufen werden, wenn Auflagen oder sonstige Nebenbestim- mungen nicht eingehalten, Hausbewohner oder Nachbarn belästigt oder die [...] Verletzung der ihm obliegenden Sorgfalts- und Anzeigepflicht entstehen, besonders wenn technische Anlagen und ande- re Einrichtungen unsachgemäß behandelt, die überlassene Unterkunft nur unzureichend gelüftet[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 30,49 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
1.7_Satzung_u__ber_Sondernutzung_an_o__ffentlichen_Strassen.pdf

Stadt Vaihingen an der Enz lediglich i.d. Luftraum ragende Anlagen und Einrichtungen wöchentl. 5,00-15,00 Euro d) gebührenfrei sind: aa) Werbeanlagen, die nicht höher als 3 m über dem Gehweg oder der ents [...] Fahrzeug tägl. 2,50-35,00 Euro 5. Auslagenbretter je angefangene 0,5 qm (horizontal) tägl. 2,50-25,00 Euro gebührenfrei sind die bei Nr. 7 a) genannten Warenauslagen 1.7 8 Satzung Sondernutzungen öffentliche [...] zu stellen. Der Antragssteller hat auf Verlangen Pläne, Beschreibungen oder sonst erforderliche Unterlagen vorzulegen. § 3 Sondernutzungsgebühren (1) Für die Sondernutzung werden Gebühren nach Art und Umfang[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 19,98 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
1.8_Polizeiverordnung_Ensinger_See.pdf

Toilettenwagen oder Toilettenhäuschen aufzustellen; 7. das Ablagern von Abfällen. Angefallene Abfälle sind abzutranportieren und auf zugelassenen Anlagen zu entsorgen bzw. in die regelmäßige Müllabfuhr zu verbringen [...] Notdurft verrichtet; 7. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 7 Abfälle ausserhalb der dafür vorgesehenen Behälter ablagert oder Abfälle nicht mitnimmt/abtransportiert und diese sachgemäß entsorgt; 8. entgegen § 2 Abs. 1[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 301,62 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
1.9_Polizeiverordnung_Kappelsteig.pdf

Toilettenwagen oder Toilettenhäuschen aufzustellen; 7. das Ablagern von Abfällen. Angefallene Abfälle sind abzutranportieren und auf zugelassenen Anlagen zu entsorgen bzw. in die regelmäßige Müllabfuhr zu verbringen [...] Notdurft verrichtet; 7. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 7 Abfälle ausserhalb der dafür vorgesehenen Behälter ablagert oder Abfälle nicht mitnimmt/abtransportiert und diese sachgemäß entsorgt; 8. entgegen § 2 Abs. 1[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 206,00 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
2.12_Benutzungsordnung_fu__r_den_Schulhof_FSR.pdf

welche zum öffentlichen Nutzen oder zur Verschönerung der Schulanlagen dienen. 7.1.6 Wege, Rasenflächen, Anpflanzungen und sonstige Anlagenteile verändert oder aufgräbt oder Feuer macht. 7.1.7 Hunde mitführt [...] entfernt. Dies gilt auch für alle Gebäude. 7.1.9 Musikinstrumente, Radiogeräte, Plattenspieler, Autoanlagen oder ähnliche Geräte in einer Weise benutzt, dass Dritte gestört werden. 7.1.10 Schieß-, Wurf-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 16,55 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
2.13_Benutzungsordnung_u__ber_die_Benutzung_des_Schulhofes_der_Grundschule_Aurich.pdf

der Schulanlagen dienen. 2.13 Benutzungsordnung über die Benutzung des Schulhofes der Grundschule Aurich Stadt Vaihingen an der Enz 7.2.6 Wege, Rasenflächen, Anpflanzungen und sonstige Anlagenteile verändert [...] vorsätzlich Gegenstände beschädigt oder zerstört, welche zum Nutzen oder zur Verschönerung der Schulanlagen dienen. 7.2 Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung handelt, wer v [...] entfernt. Dies gilt auch für alle Gebäude. 7.2.9 Musikinstrumente, Radiogeräte, Plattenspieler, Autoanlagen oder ähnliche Geräte in einer Weise benutzt, dass Dritte gestört werden. 7.2.10 Schieß-, Wurf-[mehr]

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Dateigröße: 12,42 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
1.1_Polizeiliche_Umweltschutzverordnung.pdf

Rasenflächen oder sonstige Anlagenflächen betritt, 25. entgegen § 19 Abs. 1 Nr. 2 außerhalb der freigegebenen Zeiten sich in nicht dauernd geöffneten Anlagen oder Anlagenteilen aufhält, Wegesperren beseitigt [...] Bereiche im Sinne der StVO und Treppen (Staffeln). (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- [...] sowie in Grün- und Erholungsanlagen nicht gefüttert werden. § 15 Belästigung durch Ausdünstungen u.ä. Übel riechende Gegenstände oder Stoffe dürfen in der Nähe von Wohngebäuden nicht gelagert, verarbeitet oder[mehr]

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Dateigröße: 40,87 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021