, zu konsumieren oder damit zu handeln. 4.3a 3 Hausordnung Jugendhaus Stadt Vaihingen an der Enz § 5 Haftung Für Beschädigungen und Beschmutzungen des Hauses und der Einrichtung wird der Verursacher haftbar[mehr]

5.2a 1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Stadt Vaihingen an der Enz Stadt Vaihingen an der Enz - Ortsrechtsammlung - 5.2 a ÖFFENTLICH-RECHTLICHE VEREINBARUNG zwischen der Stadt Vaihingen an der Enz und [...] sachlichen Gesichtspunkten abgewogen und entsprechend der Geschäftsordnung des Beirates über einen Vor- 5.2a 5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Stadt Vaihingen an der Enz schlag an den Betriebsausschuss abgestimmt [...] der Gemeinde Eberdingen und der Gemeinde Sersheim zur Übernahme der Aufgaben in einer Sozialstation 5.2a 2 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Stadt Vaihingen an der Enz Öffentlich-rechtliche Vereinbarung[mehr]

(4) Der Betrieb ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (5) Die Stadt Vaihingen an der Enz erhält bei Auflösung oder Aufhebung des Eigenbetriebs oder bei Wegfall [...] solche nach § 1 Abs. 2 S. 2 und über die Zustimmung zur Geschäftsordnung für die Betriebsleitung. § 5 Betriebsleitung (1) Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. Die Betriebsleitung[mehr]

weibliche Form mit ein. Aufgrund von § 4 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes - EigBG - in Verbindung mit § 5 der Betriebssatzung in der jeweils gültigen Fassung, wird mit Zustimmung des Gemeinderats laut Beschluss [...] Sozialstation unterzeichnet der Betriebsleiter. Eine Delegation der Unterschriftsberechtigung ist möglich. (5) Der Betriebsleiter nimmt in der Regel an den Sitzungen des Gemeinderates, des Betriebsausschusses sowie [...] folgende Zuständigkeiten: (1) Der Betriebsleiter leitet die Sozialstation Vaihingen / Enz (gemäß §§ 4 und 5 Eigen- betriebsgesetz - EigBG). (2) Der Betriebsleiter verantwortet die wirtschaftliche und organisatorische[mehr]

3. Abend Mi. 31.07. 19.00 24.00 23.30 Nur Filmton 4. Abend Do. 01.08. 19.00 24.00 23.30 Nur Filmton 5. Abend Fr. 02.08. 19.00 24.00 23.30 Nur Filmton 6. Abend Sa. 03.08. 19.00 24.00 23.30 Nur Filmton 7 [...] (Sandkasten) Marktplatz Frau Gayer- Widmann Do. bis 11.07. max. 23.00 nur einzelne Events Mo. 02.09. Seite 5 von 6 Nr. Anlass Ort Veranstalter Tag Datum Beginn Ende Musikende Bemerkung Ereignis Uhrzeit Uhrzeit[mehr]

1.5 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Stadt Vaihingen an der Enz - Ortsrechtsammlung- 1.6 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften n [...] 03.1999 01.05.1999 23.05.2001 01.01.2002 08.04.2009 01.05.2009 Neuerlass am: 23.11.2017 01.01.2018 1.5 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Satzung über die Benutzung von [...] n Zeitpunkt hinaus fortgesetzt wird, endet das Benutzungsverhältnis mit der Räumung der Wohnung. 1.5 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (3) Eine den Zeitraum von drei[mehr]

wöchentl. 5,00-15,00 Euro d) gebührenfrei sind: aa) Werbeanlagen, die nicht höher als 3 m über dem Gehweg oder der entsprechenden Fläche am Rande der Fahrbahn angebracht sind und nicht mehr als 5 % der G [...] tägl. 2,50-25,00 Euro b) mittels Werbefahrzeugen je Fahrzeug tägl. 2,50-35,00 Euro 5. Auslagenbretter je angefangene 0,5 qm (horizontal) tägl. 2,50-25,00 Euro gebührenfrei sind die bei Nr. 7 a) genannten [...] en anspruchten Fläche: Zwecken wöchentl. 5,00-25,00 Euro monatl. 10,00-150,00 Euro über 10 qm der be- anspruchten Fläche: wöchentl. 10,00-75,00 Euro monatl. 5,00-25,00 Euro 22. Aufstellen von Fahrradständern[mehr]

beschmiert; 4. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 4 Pflanzen ausreißt, abschneidet oder beschädigt; 5. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 5 Hunde unangeleint umherlaufen lässt; 6. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 6 die Notdurft verrichtet; [...] Beschädigen oder Beschmieren der Schutzhütte; 4. das Ausreißen, Abschneiden oder Beschädigen von Pflanzen; 5. das unangeleinte Umherlaufenlassen von Hunden; 6. das Verrichten der Notdurft. Bei mehr als 30 Personen [...] Bekanntmachung in Kraft. Vaihingen an der Enz, den 27. September 2000 Kälberer Oberbürgermeister 1.8 5 Polizeiverordnung „Ensinger See“ Stadt Vaihingen an der Enz[mehr]

beschmiert; 4. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 4 Pflanzen ausreißt, abschneidet oder beschädigt; 5. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 5 Hunde unangeleint umherlaufen lässt; 6. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 6 die Notdurft verrichtet; [...] Vaihingen an der Enz, den 27. September 2000 Kälberer Oberbürgermeister 1.9 5 Polizeiverordnung „Kappelsteig“ Stadt Vaihingen an der Enz5 [...] Beschädigen oder Beschmieren der Schutzhütte; 4. das Ausreißen, Abschneiden oder Beschädigen von Pflanzen; 5. das unangeleinte Umherlaufenlassen von Hunden; 6. das Verrichten der Notdurft. Bei mehr als 30 Personen[mehr]

stimmte Frist oder auf Dauer untersagt werden, wenn sie gegen die Benutzungsre- geln verstoßen haben. § 5 Öffnungszeiten Die Schulhöfe sind außerhalb des Schulbetriebes täglich von 8.00 Uhr bis 22.00 Uhr, während [...] sauber zu halten und Beschädigungen zu ver- meiden. Verunreinigungen sind umgehend zu beseitigen. 6.5 Es ist verboten, Feuer anzuzünden, Feuerwerkskörper oder ähnliche Spreng- sätze abzubrennen. 6.6 Hunde [...] Drogen zu sich nimmt oder raucht. 7.1.4 das Gelände verunreinigt, Abfälle wegwirft oder ausspuckt. 7.1.5 vorsätzlich Gegenstände beschädigt oder zerstört, welche zum öffentlichen Nutzen oder zur Verschönerung[mehr]