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0.15a_Satzung_ZGE.Jan.pdf

Gewerbegebiets Ensingen-Süd. 2. Der Zweckverband führt den Namen „Zweckverband Zentrales Gewerbegebiet Ensingen-Süd (ZGE)“. 3. Der Zweckverband hat seinen Sitz in Vaihingen an der Enz. § 2 Aufgaben des Verbandes [...] Die Verbandsversammlung entscheidet über 1. den Erlass von Satzungen, 2. den Entwurf des Bebauungsplans und seine Auslegung (§3 Abs. 2,3 BauGB), über die Stellungsnahme der Träger öffentlicher Belange (§4 [...] Bebauungsplans „Zentrales Gewerbegebiet Ensingen-Süd Teil I“ (§2 Abs. 1), auch wenn der Zweckverband vorher aufgelöst wird (§15 Abs. 1). 2. Die Stadt Vaihingen an der Enz meldet die abgerechneten Beträge[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.15b_Satzung_der_Bu__rgerstiftung_Vaihingen_an_der_Enz.pdf

Bürgerstiftung Vaihingen an der Enz. (2) Die Stiftung ist eine rechtsfähige, kommunale Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in Vaihingen an der Enz. § 2 Zweck und Aufgaben der Stiftung (1) [...] die unmittelbar den in den Absätzen 1 und 2 genannten Zwecken dienen. c) den Ankauf von Kunstgegenständen und sonstiger Exponate, die den in den Ab- sätzen 1 und 2 genannten Zwecken dienen. Die Exponate sind [...] Stiftung ist gehalten, zur Förderung der in § 2 genannten Aufgaben Spenden einzuwerben oder entgegenzunehmen. Die Verwendung der Spenden orientiert sich im Rahmen des § 2 an dem vom Spender genannten Zweck. Ist[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.18_Fo__rderung_v__Austauschbegegnungen_ab_1.pdf

mit der Stadt Köszeg einen Zuschuss in Höhe von 75% der entstehenden Fahrtkosten, maximal 2.700,00 Euro pro Fahrt. 2. Fahrten von Jugendgruppen und sonstigen Besuchergruppen im Rahmen des städtepartnersc [...] Kraft seit 01.01.1998 geändert am: 23.05.2001 in Kraft seit: 01.01.2002 24.09.2008 01.01.2009 0.18 2 Richtlinien zur Förderung von Austauschbegegnungen Stadt Vaihingen an der Enz Richtlinien zur Förderung [...] Programmes Bei Fahrten von Jugendgruppen (Jugendliche unter 18 Jahre, Schüler und Stu- denten mit 2 Erwachsenen als Begleitperson je Gruppe) in die Stadt Köszeg im Rahmen von kulturellen oder sportlichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.19_Richtlinien_zur_Einrichtung_eines_Jugendgemeinderates_Stand_18.pdf

05.1995 geändert am: 22.11.2001 26.10.2016 18.12.2019 Jugendgemeinderat Stadt Vaihingen an der Enz 2 RICHTLINIEN zur Einrichtung eines Jugendgemeinderates der Stadt Vaihingen an der Enz Präambel Ziel des [...] erreicht, findet eine offene Wahl statt, bei der alle wählbaren Jugendlichen gewählt werden können. § 2 Aufgaben Der Jugendgemeinderat wirkt bei allen die Jugend betreffenden Aufgaben mit. Dies gilt vor allem [...] Gemeinderat einen Wahlausschuss. Dieser besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und mindestens 2 Beisitzer/innen und in gleicher Zahl Stellvertreter/innen. Die Hälfte der Beisitzer/innen und Stell[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.2.1_Zusta__ndigkeitsordnung_11_2020.pdf

leiter 23.2 X Amtsleiter 30 X X Abteilungsleiter 30.2.1 X Abteilungsleiter 30.2.2 X Abteilungsleiter 30.3 X Amtsleiter 60 X X Abteilungsleiter 60.2 X Amtsleiter 61 X X Abteilungsleiter 61.2 X Amtsleiter [...] 2010 19.11.2020 20.11.2020 0.2.1 2 Zuständigkeitsordnung Stadt Vaihingen an der Enz ZUSTÄNDIGKEITSORDNUNG (ZO) in der Fassung vom 16. Februar 1990 INHALT § 1 Geltungsbereich § 2 Grundsätze für die Übertragung [...] Zugeständnis der Stadt im Einzelfall beträgt: bis 2.000 Euro Amtsleiter Ausgenommen Amt 0.2.1 9 Zuständigkeitsordnung Stadt Vaihingen an der Enz über 2.000 Euro bis 10.000 Euro über 10.000 Euro bis 50.000[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.20_Richtlinien_Verleihung_Bu__rgermedaille.pdf

in Kraft seit 01.06.1995 0.20 Richtlinien über Verleihung Bürgermedaille Stadt Vaihingen an der Enz 2 Richtlinien über die Verleihung einer Bürgermedaille § 1 Die Bürgermedaille wird auf Beschluss des [...] besonderer und hervorragender Weise der Stadt Vaihingen an der Enz und ihrer Bürgerschaft gedient haben. § 2 Die Medaille zeigt in erhabener Prägung auf der Vorderseite die Beschriftung ”Für hervorragende Verdienste“;[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.2_Hauptsatzung-November_2020.pdf

bis zu 2.500 Euro im Einzelfall, 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 6 Monaten unbeschränkt 2.6.2 von mehr als 6 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 20.000 Euro, 0.2 9 Hauptsatzung [...] itsleistungen von mehr als 2.500 Euro, aber nicht mehr als 10.000 Euro, 2.3 die Stundung von Forderungen 2.3.1 von mehr als 6 Monaten bis zu 12 Monaten ab 20.000 Euro 2.3.2 von mehr als 12 Monaten bis [...] en. (2) In seinem Geschäftskreis entscheidet der Technische Ausschuss über 2.1 die Erklärung des Einvernehmens über die Zulassung von Ausnahmen von der Veränderungssperre (§ 14 Abs. 2 BauGB) 2.2 den G[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.3_Satzung_u__ber_Form_o__ffentliche_Bekanntmachung.pdf

seit 10.02.1990 0.3 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Stadt Vaihingen an der Enz 2 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Bade [...] Wochenblatt (Verlag Vaihinger Kreiszeitung, vertreten durch die Dr. Wimmershof GmbH &Co.) erscheint. § 2 Zeitpunkt öffentlicher Bekanntmachungen Als Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung gilt der Ersc[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.5_Anlage_Gebu__hrenVZ_ab_17.pdf

hereischein Festgebühr 5,40 15.2 Waffenangelegenheiten 15.2.1 Erlaubnis zum Schießen außerhalb von Schießstätten (§ 10 Abs. 5 WaffG) Zeitgebühr Stundensatz 54,00 15.2.2 Erlaubnis zum Handel mit Schusswaffen [...] Abs. 2 WaffG und Untersagung nach § 41 Abs. 2 WaffG Zeitgebühr Stundensatz 54,00 15.2.7 Sicherstellung und Verwahrung eines oder mehrerer Gegenstände nach § 46 WaffG Zeitgebühr Stundensatz 54,00 15.2.8 Ausnahme [...] Wertgebühr 1.500,00 15.3.2 Ausstellung eines Befähigungsscheines nach § 20 Sprengstoffgesetz Festgebühr 162,00 15.3.2.1 Wesentliche Änderung eines Befähigungsscheines Festgebühr 54,00 15.3.2.2 Verlängerung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.08.2021
0.5_Satzung_u__ber_die_Erhebung_von_Verwaltungsgebu__hren_Stand_17.pdf

verlangt, wenn für eine Amtshandlung keine Gebühr erhoben wird. (2) Auslagen nach Abs. 1 Satz 2 sind insbesondere 1. Telegrammgebühren, 2. Reisekosten, 3. Kosten öffentlicher Bekanntmachungen, 4. Vergütungen [...] sind, insbesondere einfache Auskünfte. (2) Von der Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit: 1. das Land Baden-Württemberg, 2. die Bundesrepublik Deutschland, 3. die [...] vorgenommen wird, 2. wer die Gebührenschuld der Stadt Vaihingen an der Enz gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere G[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.08.2021