Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. Die Betriebsleitung besteht aus einem Betriebsleiter und einem stellvertretenden Betriebsleiter. Der Betriebsleiter wird vom Betriebsausschuss [...] Vorsitzenden und den Mitgliedern des Sozial- und Kulturausschusses des Gemeinderats. Für die Stellvertreter gilt die jeweilige Regelung in der Hauptsatzung der Stadt Vaihingen an der Enz. (2) Der Betr [...] sschuss als hauptamtliche Betriebsleitung eingestellt und führt die Bezeichnung „Betriebsleiter“. Bei Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Betriebsleitung entscheidet der Oberbürgermeister. (2) Der[mehr]

luss und die Ergebnisfeststellung 4.1 Abstimmung mit der Beteiligungsverwaltung 4.1.1 Der Jahresabschluss ist von der Geschäftsführung so rechtzeitig aufzustellen, dass seine Feststellung durch die Ge [...] den Planvorgaben und stellt bei Planabweichungen die Ursachen und Gründe dar. 3.2.7 Die Geschäftsführung ist für eine ordnungsgemäße Buchführung verantwortlich (§ 41 GmbHG) und stellt den Jahresabschluss [...] Buchst. b GemO). 3.2.8 Die Geschäftsführung soll den aufgestellten Jahresabschluss rechtzeitig vor der Behandlung im Aufsichtsrat und der Feststellung durch die Gesellschafterversammlung vor allem hinsichtlich[mehr]

gen. Die Haftungsbeschränkung nach Abs. 1 Satz 1 und 2 gilt auch für die auf den Einstellplätzen des Bades abgestellten Fahrzeuge. (3) Dem Nutzer wird ausdrücklich geraten, keine Wertgegenstände mit in [...] ist bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8 77694 [...] Jeder Nutzer hat sich auf die in einem Badebetrieb typischen Gefahren durch gesteigerte Vorsicht einzustellen. (8) Die Benutzung von Sport- und Spielgeräten sowie Schwimmhilfen ist nur mit Zustimmung des[mehr]

n bei Ausübung des Wachdienstes benötigt werden, 2. abgerichtete Hunde, die von Artisten und Schaustellern für ihre Berufsarbeit benötigt werden, 3. Hunde, die innerhalb von zwölf Monaten vor dem in § [...] Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalender- jahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. b) in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht[mehr]

derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte und Spieleinrichtungen aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamt- schuldner. (2) Neben dem Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner [...] it und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 120,00 € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 60,00 € (2) [...] ein Gerät mehrere selbständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersatz[mehr]

Vorgeh 1. Sport im Ausstellungsjahr - Herr Goll 2. Kultur im Ausstellungsjahr - Frau Heinzmann 3. Natur im Ausstellungsjahr - Herr Essig 4. Gastronomie und Handel im Ausstellungsjahr - Herr Donn 5. Einbindung [...] ngen im Ausstellungsjahr: Stadtteilspiele Touren in die Stadtteile – Rundwege – Führungen Fahrradwege ausbauen Präsentation/ Vorführungen der Vereine im AusstellungsgeländeAusstellungsgebäude/ Halle/ [...] Planungsbüros stellen sich kurz vor (Frau Legner, Frau Heinzmann, Herr Goll und Herr Essig) danach gibt Frau Legner eine kurze Einführung zur Landesgartenschau allgemein und zum Ausstellungskonzept, welches[mehr]

öffentliche Einrichtung der Stadt. Hierzu gehören die Hauptstelle in der Kernstadt Vaihingen an der Enz und die als Jugendbüchereien geführten Zweigstellen in den Stadtteilen Ensingen, Enzweihingen, Gündelbach [...] dreimal um die obengenannte Leihfrist verlängert werden, wenn sie nicht anderweitig vorbestellt werden. Sobald das vorbestellte Medium in der Stadtbücherei bereitsteht, wir der Benutzer benachrichtigt. Bücher [...] Enz - Ortsrechtsammlung - 7.4 BENUTZUNGSORDNUNG für die Stadtbücherei Vaihingen an der Enz mit Zweigstellen in den Stadtteilen vom 27.07.2004 in Kraft seit 01.09.2004 7.4 Benutzungsordnung für die Stadtbücherei[mehr]

und mehrstelliges Grab 438,00 Euro 6.2.2 Grabflächen mit Einfassungen 6.2.2a Einstelliges Grab, Kinder- und Urnengrab 357,00 Euro 6.2.2b Zweistelliges Grab 548,00 Euro 6.2.2c Drei- und mehrstelliges Grab [...] einer Grabstelle und Unterhaltung von Grabeinfassungen 6.1 Platteneinfassungen 6.1.1 Für ein Urnen- oder Kindergrab 182,00 Euro 6.1.2 Für ein einstelliges Grab 250,00 Euro 6.1.3 Für ein zweistelliges Grab [...] Euro 6.2 Abräumen einer Grabstelle (Grabstein, Einfassungen u.a.) 6.2.1 Grabflächen ohne Einfassung 6.2.1a Einstelliges Grab, Kinder- und Urnengrab 292,00 Euro 6.2.1b Zweistelliges Grab 365,00 Euro 7.5 [mehr]

und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Stadt von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. § 8 Belegexemplare (1) Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung von [...] Zweck und unter Angabe der Belegstellen verwendet werden. (2) Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Beleg- exemplar zu überlassen. (3) Die Herstellung von Reproduktionen fremder [...] Fassung. § 11 Geltungsbereich Diese Archivordnung gilt auch für Archivgut anderer Stellen, soweit mit den abge- gebenen Stellen keine andere Vereinbarung getroffen wurde. § 12 Inkrafttreten Diese Archivordnung[mehr]

000 Euro b) Bestellung von Erbbaurechten im Wert von mehr als 150.000.-- Euro, Aufnahme und Gewährung von Krediten von mehr als 150.000.-- Euro, c) Übernahme von Bürgschaften und Bestellung von anderen [...] mit der Erschließung von gewerblichen Bauflächen im Zentralen Gewerbegebiet Ensingen-Süd. c) Herstellung von Gleisanlagen für den Schienenverkehr auf der Grundlage des jeweils geltenden Bebauungsplans [...] erstattet der Stadt Vaihingen an der Enz die Differenz zwischen den tatsächlichen Kosten der Herstellung der Erschließungsanlagen nach § 127 Baugesetzbuch einschließlich der nicht beitragsfähigen Kosten[mehr]