5.2a 1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Stadt Vaihingen an der Enz Stadt Vaihingen an der Enz - Ortsrechtsammlung - 5.2 a ÖFFENTLICH-RECHTLICHE VEREINBARUNG zwischen der Stadt Vaihingen an der Enz und [...] sachlichen Gesichtspunkten abgewogen und entsprechend der Geschäftsordnung des Beirates über einen Vor- 5.2a 5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Stadt Vaihingen an der Enz schlag an den Betriebsausschuss abgestimmt [...] der Gemeinde Eberdingen und der Gemeinde Sersheim zur Übernahme der Aufgaben in einer Sozialstation 5.2a 2 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Stadt Vaihingen an der Enz Öffentlich-rechtliche Vereinbarung[mehr]

(4) Der Betrieb ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (5) Die Stadt Vaihingen an der Enz erhält bei Auflösung oder Aufhebung des Eigenbetriebs oder bei Wegfall [...] solche nach § 1 Abs. 2 S. 2 und über die Zustimmung zur Geschäftsordnung für die Betriebsleitung. § 5 Betriebsleitung (1) Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. Die Betriebsleitung[mehr]

weibliche Form mit ein. Aufgrund von § 4 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes - EigBG - in Verbindung mit § 5 der Betriebssatzung in der jeweils gültigen Fassung, wird mit Zustimmung des Gemeinderats laut Beschluss [...] Sozialstation unterzeichnet der Betriebsleiter. Eine Delegation der Unterschriftsberechtigung ist möglich. (5) Der Betriebsleiter nimmt in der Regel an den Sitzungen des Gemeinderates, des Betriebsausschusses sowie [...] folgende Zuständigkeiten: (1) Der Betriebsleiter leitet die Sozialstation Vaihingen / Enz (gemäß §§ 4 und 5 Eigen- betriebsgesetz - EigBG). (2) Der Betriebsleiter verantwortet die wirtschaftliche und organisatorische[mehr]

Reinigen (pro angefangene ¼ Stunde) 11,14 € 7,64 € 17 Vollständiges Ab- und Beziehen eines Bettes 5,50 € 4,30 € 18 Beheizen 8,30 € 6,50 € 19 Erstbesuch 33,88 € - 20 Folgebesuch 18,64 € - 21 Pflegerische [...] Nachlässe. Näheres zu Art und Höhe der Nachlässe ist in den Satzungen der Krankenpflegevereine geregelt. 5 Entstehung und Fälligkeit Die Zahlungsverpflichtung entsteht mit der Inanspruchnahme der Leistung der[mehr]

Arten - 3500 Stück je ha, Pflanzen 3 - 5 jährig, Höhe 80 - 120 cm - Erstellung von Schutzeinrichtungen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 5 Jahre 6.6 5 Satzung Kostenerstattungsbeträge Stadt Vaihingen [...] : 1 Jahr 5. Maßnahmen zur Extensivierung 5.1 Umwandlung von Acker bzw. intensivem Grünland in Acker- und Grünland- brache - Nutzungsaufgabe - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 1 Jahr 5.2 Umwandlung [...] I. Ordnung, 2 Bäume II. Ordnung, 5 Heister und 40 Sträucher - Verankerung der Gehölze und Erstellung von Schutzeinrichtungen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 5 Jahre 1.3 Anlage standortgerechter[mehr]

dergebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 18 m 12,5 m 1.5 Industriegebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 20 m 14,5 m 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m (2) Werden im Bauprogramm für Anbaustraßen [...] gebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5 0,8 1,0 1,1 1,2 3. in besonderen Wohngebieten bei 1 2 0,5 0,8 6.1 8 Erschließungsbeitragssatzung Stadt Vaihingen an der Enz 3 4 und 5 6 und mehr 1,1 1,4 1,6 4 [...] Dorfgebieten bei 1 2 und mehr 0,5 0,8 5. in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten und Sondergebieten mit der Zweckbestimmung „Ge- werbe“ im weitesten Sinn bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 1,0 1,6 2,0 2,2 2,4[mehr]

Darlegung der angewandten Methoden auszuarbeiten, erhöht sich die Gebühr um 50 %. 5. Für die Erstattung eines Gutachtens nach § 5 Abs. 3 Bundeskleingartengesetz vom 28. Februar 1983 beträgt die Gebühr 200,00 [...] Vaihingen an der Enz berechnet. 6.2 Gutachterausschussgebührensatzung Stadt Vaihingen an der Enz 5 § 5 Rücknahme des Antrags Wird ein Antrag auf Erstellung eines Gutachtens zurückgenommen, bevor der G [...] einem Gutachten für mehrere Grundstücke eines Gebietes besondere Bodenrichtwerte (§196 Abs. 1, Satz 5 BauGB) zu ermitteln, so gilt als Wert der doppelte Wert des gebiets- bzw. lagetypischen Grundstücks[mehr]

an der Enz hat am 27.11.1985 in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.02.1992 aufgrund des § 39 Abs. 5 Satz 4 der Landesbauordnung folgende Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung beschlossen: [...] Ablösungsbeträge erhoben: Zone I: 8.690,00 Euro / Stellplatz Zone II: 6.645,00 Euro / Stellplatz Zone III 5.365,00 Euro / Stellplatz § 3 Zustimmung zur Ablösung Über die Zustimmung zur Ablösung im Einzelfall [...] ats. 6.4 3 Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung Stadt Vaihingen an der Enz § 5 Inkrafttreten Diese Bestimmungen treten am 14.12.1985 in Kraft. Sie sind ortsüblich bekanntzugeben.[mehr]

zuwiderhandelt, 4. entgegen § 5 Abs. 1 bis 4 Verkaufseinrichtungen benutzt oder in Betrieb nimmt, 5. entgegen § 5 Abs. 6 Plakate anbringt und Werbung betreibt, 6. entgegen § 5 Abs. 7 außerhalb des zugewiesenen [...] bis 71e des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes in der jeweils geltenden Fassung finden Anwendung. (5) Soweit eine Erlaubnis nicht erteilt oder bei Marktbeginn nicht ausgenutzt ist, kann der Marktmeister [...] vom Markt entfernt sein und können widrigenfalls auf Kosten des Erlaubnisinhabers entfernt werden. § 5 Verkaufseinrichtungen (1) Als Verkaufseinrichtungen sind auf dem Markt nur Verkaufswagen, Verkaufsanhänger[mehr]

Dauer des Marktes aufzubewahren und auf Verlangen dem Beauftragten der Stadtverwaltung vorzuzeigen. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2010 in Kraft. Die bisherige Satzung vom 12.06.1985 tritt[mehr]