Das Volksbegehren wird durch die Ausgabe von Eintragungsblättern durch die Vertrauensleute der Antragsteller oder Personen, die von ihnen dazu ermächtigt sind (freie Sammlung), und Auflegung von Eintrag [...] Das Volksbegehren muss von mindestens einem Zehntel aller baden-württembergischen Wahlberechtigten gestellt werden. Maßgeblich für die Erfüllung des Quorums von einem Zehntel der Wahlberechtigten ist die[mehr]

Spielplatz Sonnenbergstraße/Wanderparkplatz, Weiterführung bis Jugendhaus / Sportflächen (u.a. Aufstellen von Sitzmöglichkeiten, Beleuchtung) und Update Angebot Spielplatz Sonnenbergstraße > > Kontext [...] ebenerdige Querung Fußgänger, farbiger Belag) > > Kontext Leitprojekt Lärmaktionsplan - Verbesserung Problemstelle Kreuzung Hirsauer Straße / Albert-Schweitzer Straße: Verkehrssicherheit z.B. durch Kreisverkehr; [...] Querungssituation für Radfahrer und Fußgänger insbesondere Schulkinder verbessern; Verlegung der Bushaltestelle > > Kontext Leitprojekt Lärmaktionsplan - Gesicherte fußläufige Anbindung des Gewerbestandorts[mehr]

den Gemeinderat, Kreistag, Landtag und Bundestag sowie für den Betriebs- und Personalrat zur Wahl stellen. Heirat 18-Jährige sind ehemündig. Geschäftsfähigkeit Wenn Heranwachsende 18 Jahre alt werden, sind [...] können Prozesshandlungen vor- und entgegennehmen. Das können Sie selbst oder durch eine selbst bestellte Vertretung wirksam tun. Volle Deliktsfähigkeit Wenn Sie volljährig sind, tritt auch die volle D[mehr]

veranlasst worden und von überregionaler Bedeutung. Damit soll die Information des Endverbrauchers sichergestellt werden. Hinweis: Diese Futtermittelwarnungen dürfen nicht verwechselt werden mit den gesetzlich [...] besteht, dass ohne Information über das beanstandete Erzeugnis erhebliche Nachteile für redliche Hersteller oder Vertreiber gleichartiger Erzeugnisse nicht vermieden werden können. Vor der Veröffentlichung[mehr]

erhalten wollen, müssen Sie beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Antrag stellen. Der Zuschuss ist für den Kauf folgender Gegenstände für den fahrradgebundenen Lastenverkehr in Industrie [...] Sie erhalten den Zuschuss nicht, wenn Sie das E-Lastenfahrrad oder den E-Lastenfahrradanhänger bestellen, bevor Ihnen der Bewilligungsbescheid vorliegt. Der Bewilligungszeitraum beträgt 12 Monate und beginnt[mehr]

nen. Sie sind als Anerkennungsbetrag für die Erziehungsleistung der Pflegeeltern anzusehen. Sie stellen kein Einkommen im steuerrechtlichen Sinn dar. Empfohlen sind die folgenden Pauschalbeträge: Für Kinder [...] Beihilfen oder Zuschüsse erhalten. Diese bekommen Sie zum Beispiel für die Erstausstattung einer Pflegestelle, für wichtige persönliche Anlässe im Leben der Kinder oder Jugendlichen oder für Urlaubs- und[mehr]

rge. Ziel des Versorgungsausgleiches ist es, eine gerechte Verteilung der Versorgungsanrechte herzustellen. Dies schützt Partnerinnen oder Partner, die wegen Haushaltsführung und/oder Kindererziehung keine [...] Eheschließung oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft. Sie endet mit dem letzten Tag des der Zustellung des Scheidungs- beziehungsweise Aufhebungsantrags vorausgehenden Monats. Anrechte werden grundsätzlich[mehr]

(Alleinstehend oder Paare), die innerhalb der vergangenen 5 Jahre eine Erwerbstätigkeit als Arbeiter, Angestellte, Beamte, Gewerbetreibende, Freiberufler, Selbstständige oder Arbeitgeber im Gemeindegebiet ausüben[mehr]

Brand von 1874 er- baut, auf dem Urkataster von 1832 ein Gebäude an dieser Stelle verzeichnet Das Gebäude dürfte aus oder anstelle eines älteren Vorgängers im 19. Jahrhundert entstanden sein, als an verschiedenen [...] er 18. Jahrhundert mit späteren Veränderungen, u.a. Fensterer- neuerung, 1971 Anbau, Erstellung der Garage anstelle der Scheune Ungeachtet der jüngeren Veränderungen und Anbauten präsen- tiert sich das [...] Gerbgang ausgestattet, verbunden waren eine Tuchwalke und eine Lohmühle, 1912 Lohmühle stellt den Betrieb ein, 1915 Umstellung der Mühle auf elektrischen Betrieb, 1990 Fenstererneuerung, 1995 Außensa- nierung[mehr]

an der Enz – artenschutzrechtliche Untersuchungen 3 1 Anlass und Aufgabenstellung Die Stadt Vaihingen an der Enz plant mit der Aufstellung des B-Planes „Leimen- grube“ eine Wohnbebauung. Da nicht ausgeschlossen [...] Revierzentren dieser Arten sind in Abbildung 4 dargestellt. Brutvogelarten mit hervorgehobener artenschutzrechtlicher Bedeutung konnten im Plangebiet nicht festgestellt werden (Tab. 1). Als Brutvogelart mit h [...] essenziellen Habitatbestandteil darstellen. 4.3.1 Verbot nach § 44 (1) 1 BNatSchG Es ist verboten, wild lebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzu- stellen, sie zu fangen, zu verletzen oder[mehr]