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7_7_Wochenmarktsatzung.pdf

zuwiderhandelt, 4. entgegen § 5 Abs. 1 bis 4 Verkaufseinrichtungen benutzt oder in Betrieb nimmt, 5. entgegen § 5 Abs. 6 Plakate anbringt und Werbung betreibt, 6. entgegen § 5 Abs. 7 außerhalb des zugewiesenen [...] bis 71e des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes in der jeweils geltenden Fassung finden Anwendung. (5) Soweit eine Erlaubnis nicht erteilt oder bei Marktbeginn nicht ausgenutzt ist, kann der Marktmeister [...] vom Markt entfernt sein und können widrigenfalls auf Kosten des Erlaubnisinhabers entfernt werden. § 5 Verkaufseinrichtungen (1) Als Verkaufseinrichtungen sind auf dem Markt nur Verkaufswagen, Verkaufsanhänger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
7_8_Marktgebu__hrenordnung.pdf

Dauer des Marktes aufzubewahren und auf Verlangen dem Beauftragten der Stadtverwaltung vorzuzeigen. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2010 in Kraft. Die bisherige Satzung vom 12.06.1985 tritt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
7.3a_Satzung_u__ber_den_Kostenersatz_fu__r_Leistungen_der_Freiwilligen_Feuerwehr_Vaihingen_an_der_Enz_und_Verordnung_des_Innenministeriums_u__ber_den_Kostenersatz_der_Feuerwehr.pdf

der Anlage) berechnet. (5) Die Kosten für die Inanspruchnahme der Atemschutzwerkstatt, der Atemschutzübungs- strecke und der Aus- und Fortbildung werden entsprechend der Nr. 4, 5 und 6 der Anla- ge berechnet [...] Atemschutzübungs- strecke oder der Atemschutzwerkstatt ist der Auftraggeber kostenersatzpflichtig. (5) Nach § 34 Abs. 4 FwG soll Ersatz der Kosten nicht verlangt werden, soweit dies eine un- billige Härte [...] Anlage zur Satzung der Stadt Vaihingen an der Enz über die Erhebung von Verwaltungsgebühren erhoben. § 5 Entstehung und Fälligkeit des Kostenersatzanspruches (1) Der Anspruch entsteht mit Beendigung der I[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 802,15 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
7.3b_Satzung_u__ber_die_Entscha__digung_der_ehrenamtlich_ta__tigen_Angeho__rigen_der_Gemeindefeuerwehr_-_Feuerwehrentscha__digungssatzung__FwES__-.10282.pdf

Riet 540 €, Stellvertreter 270 € - Roßwag 540 €, Stellvertreter 270 € 4. Zugführer Vaihingen 360 € 5. Zugführer Spielmannszug 360 € 6. Stadtjugendwart 840 €, Stellvertreter 420 € 7. Funk- /IT-Gerätewart [...] dienst wird auf Antrag für Auslagen ein Durchschnittssatz in Höhe von 12 Euro je Stunde bezahlt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2014 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die E[mehr]

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Dateigröße: 11,85 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
7.4_Benutzerordnung_fu__r_die_Stadtbu__cherei_in_Euro1.pdf

Vaihingen für alle Schäden, die dieser im Zusammenhang mit dem Verlust des Entleihausweises entsteht. § 5 Aufenthalt in den Büchereiräumen, Ausschluss von der Benutzung Besucher und Benutzer der Bücherei(en) [...] Gebührenvarianten zur Auswahl: 1.) Jahresleihgebühr: gültig ab Zahlung für ein Jahr 10.00 Euro ermäßigt 5.00 Euro 2.) Monatsleihgebühr: gültig ab Zahlung für einen Monat 1.50 Euro Schüler, Studenten, Wehrdienst- [...] r erhalten gegen Vorlage eines entsprechenden Nachweises die Jahresgebühr zum ermäßigten Preis von 5 Euro. Innerhalb des Gültigkeitszeitraumes kann die Stadtbücherei beliebig oft in Anspruch genommen werden[mehr]

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Dateigröße: 15,46 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
7.5_NEU_Friedhofsordnung_und_Bestattungsgebu__hrenordnung_.17067.pdf

Belegung 5.887,00 Euro 5.2.3 Tiefergelegtes Grab für vierfache Belegung 7.469,00 Euro 5.2.4 Dreiergrab für dreifache Belegung 8.301,00 Euro 5.3 Urnenwahlgräber 5.3.1 Urnenwahlgrab 927,00 Euro 5.3.2 Baumgrab [...] Jahre) 352,00 Euro 5. Verleihung von besonderen Grabnutzungsrechten 5.1 Wahlgräber 5.1.1 Einfach belegbares Grab 1.250,00 Euro 5.1.2 Tiefer gelegtes Grab für zweifache Belegung 1.449,00 Euro 5.1.3 Doppelgrab [...] 419,00 Euro 5.1.4 Tiefergelegtes Grab für vierfache Belegung 2.815,00 Euro 5.2 Wahlgräber in besonderen Lagen (Mauergräber) 5.2.1 Tiefer gelegtes Grab für zweifache Belegung 3.760,00 Euro 5.2.2. Doppelgrab[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 78,48 KB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
7.11_Archivordnung.pdf

für Baden-Württemberg in der Fassung vom 3.10.83 (GBL S. 578, ber. S. 720), zuletzt geändert am 18.5.87 (GBL S.161), hat der Gemeinderat am 19.9.90 folgende Archivordnung als Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben [...] anderweitig, insbesondere durch Einsichtnahme in Druckwerke oder in Reproduktionen erreicht werden kann. (5) Die Benutzungserlaubnis kann mit Nebenbestimmungen (z.B. Auflagen, Bedingungen, Befristungen) versehen [...] keit. Für in Garderobe und Gegenständen enthaltene Wert- sachen wird die Haftung ausgeschlossen. § 5 Vorlage von Archivgut (1) Das Archiv kann den Umfang des gleichzeitig vorzulegenden Archivguts beschränken;[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.08.2021
7.12_Gebu__hrenordnung_Stadtarchiv.pdf

einer Erhebung der Entgelte nach § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 4 ganz oder teilweise abgesehen werden. § 5 Bei amtlichen Benutzungen werden nur Sachkosten nach § 3 Abs. 2 und § 3 Abs. 3 berechnet. § 6 Für Arbeiten[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.08.2021
6_6_Satzung_zur_Erhebung_von_Kostenerstattungsbetra__gen_vom....pdf

Arten - 3500 Stück je ha, Pflanzen 3 - 5 jährig, Höhe 80 - 120 cm - Erstellung von Schutzeinrichtungen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 5 Jahre 6.6 5 Satzung Kostenerstattungsbeträge Stadt Vaihingen [...] : 1 Jahr 5. Maßnahmen zur Extensivierung 5.1 Umwandlung von Acker bzw. intensivem Grünland in Acker- und Grünland- brache - Nutzungsaufgabe - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 1 Jahr 5.2 Umwandlung [...] I. Ordnung, 2 Bäume II. Ordnung, 5 Heister und 40 Sträucher - Verankerung der Gehölze und Erstellung von Schutzeinrichtungen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 5 Jahre 1.3 Anlage standortgerechter[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.08.2021
6.1_Erschliessungsbeitragssatzung_23.pdf

dergebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 18 m 12,5 m 1.5 Industriegebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 20 m 14,5 m 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m (2) Werden im Bauprogramm für Anbaustraßen [...] gebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5 0,8 1,0 1,1 1,2 3. in besonderen Wohngebieten bei 1 2 0,5 0,8 6.1 8 Erschließungsbeitragssatzung Stadt Vaihingen an der Enz 3 4 und 5 6 und mehr 1,1 1,4 1,6 4 [...] Dorfgebieten bei 1 2 und mehr 0,5 0,8 5. in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten und Sondergebieten mit der Zweckbestimmung „Ge- werbe“ im weitesten Sinn bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 1,0 1,6 2,0 2,2 2,4[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.08.2021